von Johannes Wirius, BA

Gastartikel der Lurse AG

REFORM ZU VERSICHERUNGSFÖRMIGEN LÖSUNGEN DER BETRIEBLICHEN ALTERSVERSORGE IN DEUTSCHLAND

Von den fünf möglichen Durchführungswegen werden die versicherungsförmigen Lösungen von Unternehmen in Deutschland oft bevorzugt, um einen attraktiven und bilanzneutralen Versorgungsplan anzubieten.

Die neue Reform (basierend auf dem BAG-Urteil vom 19. Mai 2016) beeinflusst alle Versorgungsregelungen, die nach § 2, Absatz 2 und Absatz 3 BetrAVG versicherungsförmig abgebildet werden. Dabei ist es irrelevant, ob die Versorgung arbeitnehmer- oder arbeitgeberfinanziert ist!

Für Unternehmen, die für ihre betriebliche Altersversorgung eine Direktversicherung oder Pensionskasse nutzen, besteht nun das Risiko einer eventuellen Nachschusspflicht im Leistungsfall vorzeitig ausgeschiedener Arbeitnehmer. Der Versorgungsplan kann bilanzwirksam werden.

Grundsätzlich wird die Höhe der gesetzlich unverfallbaren Anwartschaft eines vorzeitig Ausgeschiedenen nach dem Quotierungsprinzip des § 2 Absatz 1 BetrAVG zeitratierlich ermittelt. Die danach errechnete Leistungshöhe übersteigt oft die tatsächlich ausgezahlte Leistung des Versicherers.

Neu ist nach dem BAG-Urteil, dass es nicht – wie oftmals in der Praxis gehandhabt – ausreicht, während des Arbeitsverhältnisses pauschal auf die Anwendung der versicherungsförmigen Lösung hinzuweisen. Der Arbeitgeber muss dies explizit im Zusammenhang mit dem Austritt eines Arbeitnehmers kommunizieren. Zusätzlich muss die Erklärung des Arbeitgebers vom Arbeitnehmer schriftlich zur Kenntnis genommen werden.

Werden diese Maßnahmen nicht umgesetzt, ist die Höhe der gesetzlich unverfallbaren Anwartschaft nach dem Quotierungsprinzip zu berechnen und es entsteht im Leistungsfall ggf. eine Nachschusspflicht.

Um sich als Arbeitgeber nach wie vor mit einer versicherungsförmigen Lösung in der betrieblichen Altersversorgung abzusichern, ist der Prozess beim vorzeitigen Austritt des Arbeitnehmers entsprechend anzupassen. Gerne steht Ihnen dabei Lurse als Partner von AKTUAR zur Seite. https://www.lurse.de/de

 

Ansprechpartner:

Frau Anika Ort

E-Mail: aort@lurse.de

Telefon: +49 69 6783060-40

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